29.05.2021 / Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. Mai 2021 von Kantonsrat Peter Bühler, Ettenhausen

Die heutige Grossrats-Sitzung begann letztmals mit dem CVP-Grossrats-Präsidenten Norbert Senn, Romanshorn, als Vorsitzendem. Sie versprach im Voraus schon eine grössere emotionelle Achterbahnfahrt zu werden. Und sie hielt, was sie versprochen hatte. Dies hatte mit den Wahlen zu tun – einmal im Jahr werden bekanntlich im Grossen Rat des Kantons TG das Präsidium und Vizepräsidium neu gewählt. Eigentlich jeweils eine unbestrittene und klare Sache. Nicht so im 2021 – die SP hatte auf ihr Recht, das Vizepräsidium des Grossen Rates zu besetzen zu Gunsten der Grünen Partei verzichtet, was viel positive Resonanz auslöste. Weniger positiv kam dann aber der Wahlvorschlag der Grünen in den anderen Fraktionen an. Mit der teils sehr forsch auftretenden Kesswilerin Karin Bétrisey konnten vor allem die Vertreter der SVP nichts, resp. nicht viel, anfangen. So meinte die grösste Fraktion des Thurgaus geradeheraus, dass für sie die Grüne Karin Bétrisey nicht wählbar sei. Da die Grünen und die SP (wie auch die designierte Kandidatin) bis zum Wahltag nicht auf ihren Wahlvorschlag zurückkommen wollten, passierte, was eigentlich nicht passieren sollte. Man verwehrte der Kesswilerin den Sprung auf den Vizethron – und der anstelle von ihr fast auf den Schild gehobene Toni Kappeler, GP Münchwilen, erklärte nach dem ersten Wahlgang, dass für ihn das Vizepräsidium absolut nicht in Frage komme und er für dieses Amt nicht zur Verfügung stehe. Gesagt getan – auch im zweiten Wahlgang fand die vorgeschlagene Kandidatin keine Mehrheit. Der neu gewählten GR-Präsidentin Brigitte Kaufmann, FDP, Uttwil, sowie dem Vorsitzenden der Fraktionspräsidien, Gallus Müller, CVP, Guntershausen, war es dann vorbehalten, aufgrund dieser verzwickten Situation den Grossrats-Kolleginnen und -Kollegen den Vorschlag zu unterbreiten, die Wahl für heute abzubrechen und auf die nächste GR-Sitzung zu verschieben Dann soll das Wahlgeschäft nochmals neu aufgesetzt und besprochen werden. Ein (Wahl)Fiasko mit vielen (politischen) Langzeit-Blessuren, das scheint jetzt schon sicher.

Weniger Turbulenzen gab es dafür bei den anderen Tagestraktanden; so war das Amtsgelübde der neuen Richterin am Verwaltungsgericht, Frau Christa Locher, CVP, Warth, ein feierlicher Akt und von keinen Nebengeräuschen begleitet. Dasselbe kann man auch zu den übrigen Wahlgeschäften sagen. Selbst die Ersatzwahlen in den Bankrat der Thurgauer Kantonalbank gingen glatt und ohne Nebengeräusche über die Bühne. Die verschiedenen Kandidaten hatten sich alle im Vorfeld schon in allen Fraktionen vorgestellt und dort einen kompetenten und sehr guten Eindruck hinterlassen. Auch die Wahlen des Regierungsrats-Präsidiums und -Vizepräsidiums waren unbestritten. Monika Knill, SVP, wurde mit 116 von 121 massgebenden Stimmen glanzvoll zur Regierungspräsidentin gewählt. Die CVP-Regierungsrätin, Carmen Haag, durfte mit 112 von 119 massgebenden Stimmen ebenso ein tolles Wahlresultat fürs Vizepräsidium des Regierungsrates entgegennehmen. Ebenfalls keine hohen Wellen warf die 2. Lesung des Gesetzes über die öffentliche Statistik; Christoph Regli, CVP, Frauenfeld, forderte dabei nochmals mit aller Deutlichkeit, dass bei statistischen Fragen die Unternehmen und Privatpersonen nicht übermässig belastet werden dürfen.

Auch die Ersatzwahlen in die ständigen Kommissionen, über die man sich im Vorfeld schon fraktionsintern geeinigt hatte, gingen ohne Probleme über die Bühne. Aufgrund der zeitintensiven Wahlgeschäfte reichte es am Schluss nicht mehr, noch andere traktandierte Geschäfte abzuarbeiten. Letztmals an einer GR-Sitzung teilgenommen hatte die Kreuzlingerin Marianne Raschle, CVP, welche 9 Jahre unsere Fraktion vor allem in Fragen der Gewerbe und KMU-Politik immer wieder gestärkt hatte. Ihren Sitz wird zukünftig Sandra Stadler, CVP, Güttingen, einnehmen.

Peter Bühler, Ettenhausen