13.09.2018 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 12. September 2018 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Wir trafen uns zum letzten Mal in Frauenfeld, bevor die Sitzungen wieder ein halbes Jahr in Weinfelden stattfinden werden.

Als erstes standen die Amtsgelübde der neuen Kantonsrätin Ruth Kern (FDP) und des neuen Kantonsrates Martin Nafzger (SP) auf dem Programm. Es stimmt nachdenklich, wieviele Kolleginnen und Kollegen in den gut zwei Jahren dieser Legislaturperiode bereits aus dem Grossen Rat zurückgetreten sind.

Die Änderung des Volksschulgesetzes gab in der zweiten Lesung zu keinen Bemerkungen Anlass. Es geht um die Umsetzung eines Bundesgerichtsentscheids, der insbesondere die Kostenbeteiligung von Schülerinnen und Schülern bei Lagern begrenzt.

Ohne Gegenstimme wurde eine Standesinitiative zur kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler und Kinderkliniken an die eidgenössische Bundesversammlung überwiesen. Diese geht zurück auf eine Motion von Elisabeth Rickenbach (EVP) und Fraktionspräsident Ulrich Müller (CVP, Weinfelden). Es gibt Anzeichen, dass dieses sehr begründete Anliegen von Bern effektiv aufgegriffen werden könnte.

Eine Frauenfelder Interpellation zu Tempo 30 auf Kantonsstrassen innerorts gab Anlass zu angeregten Diskussionen. Fraktionssprecher Christoph Regli (CVP, Frauenfeld) plädierte für einen vernünftigen Umgang mit Tempo 30 auf Kantonsstrassen. Dort komme Tempo 30 nur in Frage, wenn es die Sicherheit erfordere, ein Gesamtkonzept vorliege und für den Durchgangsverkehr vernünftige Alternativen angeboten würden. Die zuständige Regierungsrätin Carmen Haag (CVP) verschloss sich nicht grundsätzlich Tempo 30 auf Kantonsstrassen. Doch setze dies insbesondere die Einbettung in ein stimmiges Gesamtkonzept voraus, woran es im konkreten Einzelfall in Frauenfeld fehle.

Schliesslich diskutierte der Rat über die Krankheiten Hepatitis B und C, dies im Rahmen einer Interpellation, die unter anderem von Fraktionschef Ulrich Müller (CVP, Weinfelden) und Elisabeth Rickenbach (EVP) eingereicht worden war. Elisabeth Rickenbach begrüsste die regierungsrätliche Bereitschaft, die von Hepatitis-Strategie Schweiz vorgeschlagenen Massnahmen zu unterstützen, die unter anderem auf eine Verbesserung auf der hausärztlichen Ebene abzielen würden. Der Schwerpunkt dürfe allerdings nicht nur bei der Symptombekämpfung liegen, sondern müsse auch bei der Ursachenbekämpfung anknüpfen. Und diese liege unter anderem beim Sexualverständnis unserer Gesellschaft, wo lustgetriebene Befriedigung und ungehemmtes Sexualverhalten immer mehr zur Norm werde.