05.10.2018 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 1. Oktober 2018 von Kantonsrat Armin Eugster, Bürglen

Im Winterhalbjahr finden die Ratssitzungen  im Rathaus Weinfelden statt. Es ist usus, dass der Rat an der  ersten Sitzung jeweils am WEGA- Montag statt wie üblich am Mittwoch tagt.

Bereits um 07.30 Uhr traf sich die CVP/EVP-Fraktion zur Faktionssitzung, wo die anstehenden Geschäfte besprochen wurden. Dabei wurde besonders das Arbeitspapier, verfasst von Kantonsrätin Sabina Peter Köstli (CVP, Ettenhausen) zum Thema: „Herausforderungen der Bildungspolitik im Kanton Thurgau“ intensiv diskutiert.

Um 09.30 Uhr begrüsste Ratspräsident Turi Schallenberg (SP) 120 Ratsmitglieder und stellte fest, dass die Traktandenliste vier Geschäfte umfasst. Zudem teilte er mit, dass Kantonsrätin  Astrid Ziegler (CVP, Birwinken) per Ende Oktober aus dem Rat zurücktritt.

Redaktionslesung und Schlussabstimmung der Aenderung des Gesetzes über die Volksschule:
Die Redaktionslesung passierte diskussionslos und der Gesetzesänderung stimmten 119 Ratsmitglieder zu. Auch wurde das Behördenreferendum nicht benutzt.

Interpellation von Hanspeter Heeb (glp) „Überprüfung der Bürgerfreundlichkeit der Steuerpraxis“:
Die vom Interpellanten beantragte Diskussion wurde von einer deutlichen Mehrheit abgelehnt, weil die gestellten Fragen von der Regierung kompetent und umfassend beantwortet worden waren. Somit war das Geschäft erledigt und unser Fraktionssprecher, Alex Frei (CVP, Eschlikon) konnte sein fundiertes Votum nicht halten.

Interpellation von Toni Kappeler (Grüne) „Phosphor-Rückgewinnung“:
Der Interpellant thematisiert mit seinen 53 Mitunterzeichnern eine wichtige Grundfrage, denn Phosphorverbindungen sind für alle Lebewesen essenziell. Eine gute Versorgung der Böden mit Phosphor ist eine wichtige Voraussetzung für gute Erträge. Unsere Landwirtschaft ist von Phosphorimporten abhängig. Weil es bisher nicht gelungen ist, den Kreislauf zu schliessen, gelangen rund 80 % im Kehricht oder im Klärschlamm. Da es verboten ist, Klärschlamm als Dünger zu verwenden, wird dieser verbrannt. Die Asche wird deponiert oder in der Zementindustrie verwendet.
Nun zeichnet sich aber eine Lösung ab, wie Phosphor aus dem Klärschlamm zurückgewonnen werden kann. Unser Fraktionssprecher, Josef Gemperle (CVP, Fischingen) führte aus, dass es besonders dem ZAB Bazenheid zu verdanken sei, dass durch die Rückgewinnung der erneute Einsatz des Phosphors als Pflanzennährstoff in den nächsten Jahren möglich scheint.
Regierungsrätin Carmen Haag (CVP) freute sich im Schlussvotum, dass die angestrebte Lösung auf gutem Weg sei und auch die gesetzten Fristen eingehalten werden können.

Interpellation von Peter Bühler (CVP, Ettenhausen) und weiteren Interpellanten „Lokale Medien im Thurgau – Partner oder Störenfriede?“:
Mit ihrem Vorstoss stellen die Interpellanten und 53 Mitunterzeichnende verschiedene Fragen, welchen Stellenwert die lokalen Medien aus der Sicht der Regierung haben und welche Möglichkeiten zur Unterstützung durch den Kanton bestünden. Peter Bühler freute sich im ersten Teil seines flammenden Votums über die Wertschätzung der Arbeit und des Wirkens der regionalen und lokalen Medien durch den Regierungsrat. Der sei sich der Bedeutung der Regionalmedien für den Kanton sehr bewusst.
Im zweiten Teil rügte Peter Bühler aber, dass nebst schönen Worten kaum Taten folgen. So würden in den Lokalmedien von kantonalen Stellen kaum Inserate platziert und es bestehe nur eine regierungsrätliche Empfehlung an die Amtsstellen, lokale Medien in ihren Werbedispositionen zu berücksichtigen. Eine verbindliche Weisung zu Gunsten der Lokalmedien zu erlassen sei nicht vorgesehen. Wolfgang Ackerknecht (EVP, Frauenfeld), Sprecher  der CVP/EVP-Fraktion, unterstützte die Forderungen seines Vorredners, stellte aber auch fest, dass das Interesse an den Printmedien, besonders von der jungen Generation, schwindet. Deshalb müssen die Medienverlage alles unternehmen, um Inserenten und Leserschaft mit attraktiver Berichterstattung und weiteren Angeboten von ihren Dienstleistungen zu überzeugen.
Regierungsrat Jakob Stark (SVP) wies in seinem Schlusswort darauf hin, dass auch in der Medienlandschaft die freie Marktwirtschaft spiele. Nicht allein die Inserate, sondern auch die Abonnentenzahl spiele eine wichtige Rolle. Er sei gerne bereit dafür zu sorgen, dass mehr Inserate in den lokalen Medien platziert werden und er prüfe auch periodische Treffen mit den thurgauischen Medien.

Da die Traktandenliste vollständig abgetragen war, schloss der Ratspräsident die Sitzung um 11.15 Uhr und forderte die Ratsmitglieder zum vorgesehenen WEGA-Rundgang auf.