Allgemein

Sabina Peter Köstli neue Präsidentin der CVP Bezirk Münchwilen

Die Delegiertenversammlung der CVP Bezirk Münchwilen wurde mit dem Referat „Neues Beitragsgesetz: Herausforderung für die Schulgemeinden“ durch Martin Schläpfer, Leiter Finanzen im Amt für Volksschule Thurgau eröffnet. Dabei erläuterte Schläpfer die Auswirkungen der auf 2020 wirksamen Revision des Beitragsgesetzes. Veränderte Finanzflüsse hatten diese Revision nötig gemacht, weil die finanzstarken Gemeinden immer mehr bezahlen musst...

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 9. September 2020 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich zu einer weiteren Sitzung im Begegnungszentrum VIVA in Frauenfeld. Über dieses Gastrecht sind wir sehr froh, gestaltet sich doch die Suche nach einem geeigneten Sitzungsort in diesen Zeiten nicht immer einfach. In der anschliessenden Grossratsdebatte ging es als erstes um einen Antrag unserer Fraktionskollegin Maja Bodenmann (CVP, Diessenhofen). Sie hatte vom […]

Allgemein

Abstimmungen vom 27. September 2020: 1 x Nein, 5 x Ja

Nein zur Begrenzungsinitiative SVP-Nationalrätin Verena Herzog warb mit folgenden Argumenten für ein Ja: Die Schweiz muss die Zuwanderung wieder selber steuern. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit hat die Wohnbevölkerung der Schweiz um 1 Mio. Ausländer zugenommen. Es sind nicht nur qualifizierte Fachkräfte gekommen, sondern v.a. Familiennachzug und Studierende. 6 von 10 Sozialhilfebezügern sind Ausländer. Eine […]

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. August 2020 von Kantonsrätin Kathrin Bünter, Gerlikon

Aus dem Regierungsrat Die Regierung beschäftigt sich aktuell mit dem Waldentwicklungsplan. Die Herausforderung zwischen Erhaltung und Respekt gegenüber der Natur und der Erholungsnutzung steht im Fokus der Diskussion. Weiter wurde uns mitgeteilt, dass der Vollzug des aktuellen Schutzkonzeptes zur Thematik „Pandemie“ überprüft und über Zuständigkeiten diskutiert wird. Aktuelle News unseres CVP Präsidenten Thurgau, Paul Rutishauser [&hel...

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 12. August 2020 Kantonsrat Peter Bühler Ettenhausen

Bei hochsommerlichen Temperaturen traf man sich am vergangenen Mittwoch, 12.8.2020, erstmals nach den Sommerferien zu einer ganztägigen Grossratssitzung in Frauenfeld. Neben diversen Rechenschaftsberichten der Gerichte, die es abzunehmen galt, standen auch einige umstrittene Traktanden auf dem Tagesprogramm. So wurde über die Notwendigkeit der «Schaffung gesetzlicher Grundlagen für eine PUK» gleich intensiv debattiert wie über die […...

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 01. Juli 2020 Kantonsrätin Maja Bodenmann Diessenhofen

Die Fraktionssitzung war reich «bepackt» mit 12 traktandierten und 6 weiteren bevorstehenden Geschäften. Zu Beginn der Sitzung war der nicht traktandierte «Fall»  des 130. GR Sitzes ein grösseres Thema. Dazu wurden wir von Käthi Zürcher, CVP Romanshorn (Mitglied des Büros des Grossen Rates) und Norbert Senn (GR-Präsident) informiert. Wir diskutierten dann unser diesbezügliches Vorgehen und […]