Fraktion

Bericht aus dem Grossen Rat vom 21.10.2020 von Kantonsrätin Marianne Raschle, Kreuzlingen

Kantonsbürgerrechtsgesuche Das Kantonsbürgerrecht wurde an 3 Schweizer Bürger und an 131 Ausländerinnen und Ausländer verliehen. Motion „Erweiterung der Raumplanungskommission mit Umwelt, Verkehr und Energie zur RUVEK“ Die Motion von Guido Grütter, FDP Münchwilen und Daniel Eugster, FDP Roggwil will eine neue ständige Kommission ins Leben rufen. Die bestehende Raumplanungskommission soll erweitert werden mit den Themen […]

Abstimmungen

CVP Thurgau lehnt die GSoA-Initiative klar ab und spricht sich für die Konzernverantwortungsinitiative aus

Die Delegierten der CVP Thurgau haben sich in Aadorf klar gegen die GSoA-Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» ausgesprochen. Über die Konzernverantwortungsinitiative wurde intensiv debattiert. Schlussendlich sprachen sich die Delegierten knapp für eine Annahme der Initiative aus.  Die CVP ist im Aufbruch. «Wir stehen für eine Politik der bürgerlichen Mitte, für die soziale […]

Allgemein

Sabina Peter Köstli neue Präsidentin der CVP Bezirk Münchwilen

Die Delegiertenversammlung der CVP Bezirk Münchwilen wurde mit dem Referat „Neues Beitragsgesetz: Herausforderung für die Schulgemeinden“ durch Martin Schläpfer, Leiter Finanzen im Amt für Volksschule Thurgau eröffnet. Dabei erläuterte Schläpfer die Auswirkungen der auf 2020 wirksamen Revision des Beitragsgesetzes. Veränderte Finanzflüsse hatten diese Revision nötig gemacht, weil die finanzstarken Gemeinden immer mehr bezahlen musst...

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 9. September 2020 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich zu einer weiteren Sitzung im Begegnungszentrum VIVA in Frauenfeld. Über dieses Gastrecht sind wir sehr froh, gestaltet sich doch die Suche nach einem geeigneten Sitzungsort in diesen Zeiten nicht immer einfach. In der anschliessenden Grossratsdebatte ging es als erstes um einen Antrag unserer Fraktionskollegin Maja Bodenmann (CVP, Diessenhofen). Sie hatte vom […]

Allgemein

Abstimmungen vom 27. September 2020: 1 x Nein, 5 x Ja

Nein zur Begrenzungsinitiative SVP-Nationalrätin Verena Herzog warb mit folgenden Argumenten für ein Ja: Die Schweiz muss die Zuwanderung wieder selber steuern. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit hat die Wohnbevölkerung der Schweiz um 1 Mio. Ausländer zugenommen. Es sind nicht nur qualifizierte Fachkräfte gekommen, sondern v.a. Familiennachzug und Studierende. 6 von 10 Sozialhilfebezügern sind Ausländer. Eine […]

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. August 2020 von Kantonsrätin Kathrin Bünter, Gerlikon

Aus dem Regierungsrat Die Regierung beschäftigt sich aktuell mit dem Waldentwicklungsplan. Die Herausforderung zwischen Erhaltung und Respekt gegenüber der Natur und der Erholungsnutzung steht im Fokus der Diskussion. Weiter wurde uns mitgeteilt, dass der Vollzug des aktuellen Schutzkonzeptes zur Thematik „Pandemie“ überprüft und über Zuständigkeiten diskutiert wird. Aktuelle News unseres CVP Präsidenten Thurgau, Paul Rutishauser [&hel...