04.11.2020 / Allgemein / /

Urabstimmung über „Die Mitte“ – Was macht die CVP Thurgau?

Wie geht die Thurgauer CVP nun vor?
Die Parteileitung und der Parteivorstand wird die Namensfrage analysieren und die entsprechenden Massnahmen einleiten. Wir werden dies an unseren nächsten Sitzungen beginnen.

Gibt es eine Absprache mit den Thurgauer Delegierten vor der nationalen Versammlung vom 28. November beziehungsweise findet eine Art kantonale Beschlussfassung statt?
Wie bei allen Abstimmungen der Delegierten bei nationalen Delegiertenversammlungen nimmt die Partei keinen Einfluss auf die Entscheide. Jede und jeder Delegierte kann frei entscheiden über den statutarischen Nachvollzug der Urabstimmung.

Bei einem Ja am 28. November haben die Kantonalen Parteien gemäss Gerhard Pfister bis 2025 Zeit, den neuen Namen zu übernehmen. Welcher Prozess findet dafür im Thurgau statt? Wird das noch an einer Mitgliederversammlung abgestimmt? Wie ist der entsprechende Zeitplan?
Das letzte Wort bei uns im Thurgau hat die Delegiertenversammlung. Sie entscheidet über eine Namensänderung und die entsprechenden Statutenänderungen. Ich rechne, dass wir diesen Prozess im ersten Halbjahr 2021 abschliessen können.

Welche Chancen und Risken sehen Sie persönlich mit einem Namenswechsel?
Mit dem Namenswechsel sehe ich die Möglichkeit für die Partei neue Wählerschichten zu erschliessen und somit bei den Wahlen Wähleranteile zu gewinnen. Das Risiko besteht darin langjährige Wählerinnen und Wähler zu verlieren, welche die CVP wegen dem «C» im Namen bis anhin gewählt haben. Die Werte, auf welche die Partei ihre Politik macht, bleiben bestehen und ändern sich nicht. Die Grundsätze und Ziele der Partei bleiben bestehen. Die Partei setzt sich für Freiheit, Solidarität und Verantwortung ein. Das Leitbild welches wir vor vier Jahren verabschiedet haben, hat nach wie vor Gültigkeit und danach richten wir uns aus.

Die Verbindung von Freiheit und Solidarität ist die Essenz unsere Politik. Der Mensch und seine Bedürfnisse sind das Zentrum unserer verantwortungsvollen Politik – nicht eine Ideologie. Die Partei öffnet sich für Wählerinnen und Wähler, die von einer Konsens Politik statt von Blockadehaltung und Extrempositionen überzeugt sind .

Weiss der einzelne Delegierte aus dem Thurgau am 28. November, wie die Urabstimmung in seinem Kanton oder gar in seinem Bezirk ausgefallen ist? Werden diese Daten intern ausgewertet? Darf ich von Ihnen sogar das «Thurgauer Resultat» der Urabstimmung erfahren?
Ob später die Resultate noch nach Kanton ausgewertet werden können wird juristisch abgeklärte. Verschiedene Kantone wünschen diese Resultate. – Bis mindestens 28. November sind die Resultate pro Kanton nicht bekannt und die Stimmunterlagen liegen bei der mit der Abstimmung beauftragten Anwaltskanzlei.

(Antworten zu den Fragen der Thurgauer Zeitung von Parteipräsident Paul Rutishauser)