17.02.2018 / Grossrat / /

Aus dem Grossen Rat 14. Februar 2018 von Kilian Imhof

An der Halbtagessitzung des Grossen Rates vom letzten Mittwoch stand als erstes die Behandlung von Bürgerrechtsgesuchen an. Der Rat folgte dem Antrag der vorberatenden Kommission und erteilte 99 ausländischen und zwei schweizerischen Gesuchstellern das Kantonsbürgerrecht. Mit einem warmen Applaus wurden die neuen Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürger willkommen geheissen.

Danach ging es um die Beantwortung der Interpellation „Förderpreis bauliche Nachverdichtung“, die unter anderem von Alex Frei, CVP, Eschlikon eingereicht worden war. Der Regierungsrat teilt die Einschätzung, wonach die Nachverdichtung im Siedlungsgebiet eine grosse Herausforderung darstellt und eine interdisziplinäre Zusammenarbeit erfordert. Im Gegensatz zu den Interpellanten erachtet der Regierungsrat einen weiteren Förderpreis aber als nicht erforderlich.

Weit mehr zu diskutieren gab dann die Interpellation zum Kahlschlag des Poststellennetzes im Thurgau von Peter Bühler, CVP, Ettenhausen. Er wollte von der Regierung unter anderem wissen, was er zu tun gedenke, damit die Post das Poststellen-Netz im Kanton Thurgau nicht weiter ungebührlich „ausdünnt“ und wie er die von einer Schliessung betroffenen Gemeinden unterstützt? Die Zahl der Poststellen ist in den letzten Jahrzehnten von 132 auf noch gerade 32 gesunken. Der Regierungsrat will sich für den Erhalt der bestehenden Poststellen einsetzen, empfiehlt auch den Gemeinden, harte Verhandlungen zu führen und hofft, dass die Botschaft auch bei der Führung der Post angekommen ist.

Die Regierung beantwortete anschliessend eine weitere Interpellation, welche bereits im Januar 2017 eingereicht wurde und von 93 Kantonsrätinnen und Kantonsräten unterzeichnet worden war. Sie befasste sich mit der „Zukunft der AXPO Holding AG aus Sicht des Kantons Thurgau“. Die AXPO konnte sich in der Zwischenzeit aus der Verlustzone kämpfen und die Situation auf dem Strommarkt hat sich generell beruhigt. Die Stromversorgung wird als zentrale Aufgabe des Staates anerkannt und darum müssen insbesondere die Wasserkraftwerke in diesen Händen bleiben.

Nach dem Rücktritt von Christa Kaufmann nachgerutscht, erlebte ich bereits meine vierte Sitzung als Kantonsrat. Mir gefallen die konstruktiven Diskussionen in der kantonalen CVP-EVP-Fraktion. Ebenso schätze ich die sachlich geführten und zielführenden Debatten im Grossen Rat, obschon diese für die Presse und die Öffentlichkeit nicht immer spannend erscheinen.

Kilian Imhof, CVP, Balterswil